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Das Berufsheer - ein mögliches Szenario zur Diskussion

Wenn man über die Beibehaltung der Wehrpflicht diskutiert, muss man auch über ein Berufsheer nachdenken.

Eines der Hauptargumente der Gegner eines Berufsheeres ist, dass dieses massiv teurer käme. Dieses ist dann richtig, wenn man die Aufgaben, Strukturen und Dislokationen so aufrechterhalten würde, wie sich diese derzeit darstellen.

Wenn man also zugunsten einer Berufsarmee sparen möchte, würden sich u. a. folgende Maßnahmen anbieten:

Das erste Erfordernis wäre eine Adaption der Aufgabe. Statt „Schützen und Helfen“ wäre die Aufgabe auf „Schützen“ zu reduzieren, das „Helfen“ sollen Feuerwehren u. ä. übernehmen, weil dies deren Kernkompetenz darstellt.

Es gäbe auch ein umfangreiches Sparpotential, wie ich im Anschluss darzustellen versuchen werde:

8500 BerufssoldatInnen, wie auf dieser Homepage angeführt, lassen sich in maximal 10 größeren Liegenschaften unterbringen, daher wären alle anderen Liegenschaften zu räumen und zu veräußern, da bereits die Nichtnutzung eine Kostenersparnis bringt und der Verkauf noch ein zusätzliches „Goodie“ darstellt.

Die Militärkommanden wären, aufgrund der geänderten Anforderungen an das Militär und des Wegfalls der Wehrpflichtigen, mangels Aufgaben zu schließen. Möglicherweise könnte man, je nach den Standorten der Kasernen, zwei bis drei Bereichskommanden installieren.

Ob für die Führung von 8500 SoldatInnen (bei einer Bataillonsstärke von etwa 500 ergäbe dies max. 16 bis 17 kleine Verbände, sofern es sich bei dieser Zahl um lauter „Kämpfer“ handelt) ein Streitkräfteführungskommando und vier Brigadekommanden notwendig sind, wäre zu prüfen.

Alles, was nicht Kernkompetenz einer Armee ist (technische Untersuchungen, EDV-Systemwartungen, Forschung, …), wäre zu schließen und die Leistungen wären im Bedarfsfall zuzukaufen.

(Handelsübliche) Fahrzeuge wären in den wenigen Standorten zu zentralisieren und das Mengengerüst wäre anzupassen.

Die Zentralstelle wäre zu reduzieren, wobei hier mehrere Varianten denkbar wären. Man könnte beispielsweise eine Aufgabenstrukturreform andenken und die Zentralstelle an die neuen Aufgaben anpassen. Oder man könnte Schritte im Hinblick auf eine allgemeine Verwaltungsreform setzen, wie zB Ausgliederung der Sportsektion, Zusammenfassung aller „Personaldienststellen“ des Bundes zu einer Bundespersonalagentur beim Bundeskanzleramt, was die ressortübergreifende Verschiebung von Beamten unheimlich erleichtern könnte. Der nächste logische Schritt wäre, da wir keinen Feind in Österreich erwarten und somit die Armee nur für Auslandsaufgaben herangezogen werden wird, die Eingliederung des vormaligen Ministeriums als Sektion in das BMEIA (vielleicht mit einem Staatssekretär für Armeeangelegenheiten). In weiter Verfolgung logischer Strukturen wären die Sektionen in Gruppen oder Abteilungen zu transformieren, sofern diese nach Beurteilung mittels der Aufgabenstrukturanalyse noch eine Verwendung haben.

Das Personal, das für die zukünftige Verwendung in einer Berufsarmee nicht mehr verwendbar und somit überzählig ist, wäre, sofern es sich um kündbares Personal (zB VB) handelt, freizusetzen und dem Arbeitsmarkt wieder zuzuführen. Nicht kündbares Personal wäre über die Bundespersonalagentur nach Umschulung einer neuen Verwendung zuzuführen oder mit einem Sozialplan bzw. einem „Golden Handshake“ aus dem Dienst zu entfernen. Dies hätte den Vorteil, dass die Kosten für die arbeitslosen Vertragsbediensteten gar nicht und die in einem Sozialplan befindlichen (ehemaligen) Bediensteten nicht oder nur teilweise aus dem Armeebudget zu bedecken wären.

Es gäbe sich noch viel weiteres Einsparungspotential, dass man andenken könnte. Die Frage, die sich stellt, ist, ob das auch die Primaten in der Politik, uuups Verzeihung, das Primat der Politik und diejenigen, die sich bei der Politik anbiedern und wahrscheinlich im Liegen noch umfallen, auch so sehen

Aber für alle, die bei so einem Szenario Angst bekommen, sei gesagt: Das Militär, bei dem Alle Experten sind, ist ein viel zu gutes Wahlkampfthema, welches sich die Parteien nicht wegnehmen lassen werden.

Kommentar der Redaktion: Beachten wir bitte, dass "Einsparungen beim Bundesheer" nicht automatisch "Einsparungen für den Staat" bedeuten. Leistungen, die heute den Staat wenig kosten, weil sie im Rahmen der Wehrpflicht erbracht werden, müssen bei Wegfall der Wehrpflicht teurer "zugekauft" werden.

In Zeiten wie diesen (Währungs- und Finanzkrise) ein ökonomisch wahrscheinlich nicht realisierbares Vorhaben! Eine mögliche Folge könnte sein, dass der Staat Aufgaben nicht mehr wahrnimmt und das bisher funktionierende zivile System bei zwangsweiser Übernahme der Kosten ebenfalls zusammenbricht. Keine guten Aussichten, oder?


Erich Walker