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Volksbefragung - Stellungnahme

Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere begrüßt das Ergebnis der Volksbefragung.

Die Konsequenzen sind umgehend einzuleiten.

 

Die Österreichische Bevölkerung hat, wie von der Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere erwartet, den bisherigen Leistungen der Soldaten und Soldatinnen Rechnung getragen und eine eindeutige Entscheidung für die Beibehaltung der Wehrpflicht getroffen.

Damit bleiben Soldaten und Soldatinnen des Bundesheeres in die österreichische Gesellschaft integriert und anerkannt. Damit hat Österreich aber auch alle Optionen, um auf derzeitige und künftige Gefahren mit Umsicht reagieren zu können.

Die politischen Entscheidungsträger können sich nun wohl kaum mehr hinter Ausreden verschanzen und haben alle erforderlichen Maßnahmen zu setzen, damit der Wille des Souveräns auch umgesetzt wird. Vor allem ist unverzüglich eine seriöse Diskussion über die Sicherheitspolitk östereichs zu führen und eine Sicherheitsdoktrin mit genauen Zielsetzungen für alle involvierten Behörden und Organisationen durch das Parlament zu beschließen.

Dazu muss neben einer zeitgemäßen Ausgestaltung des Wehrdienstes auch zählen, dass Benachteiligungen für länger dienende Soldatinnen und Soldaten hinsichtlich anrechenbarer Zeiten für die Pension oder die Nichtbeachtung des akademischen Abschlusses der Truppenoffiziere des Bundesheeres im Dienst- und Besoldungsrecht beseitigt werden.
Die Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere fordert unverzüglich eine sachliche und zielgerichtete Diskussion dieser Themen und Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen.

Siegfried Albel