Sehr geehrter Herr Obst i.R. Dr. Albel!
Vielen Dank für Ihre Anfrage an Bundespräsidentschaftskandidaten Rudolf Hundstorfer, der uns gebeten hat, Ihnen zu antworten.
Rudolf Hundstorfer bekennt sich klar zum österreichischen Bundesheer, daher kann er auch der Forderung nach dessen genereller Abschaffung nichts abgewinnen.
Die Soldatinnen und Soldaten leisten, insbesondere in Anbetracht der aktuellen Herausforderungen, hervorragende Arbeit. Gerade die Flüchtlingskrise hat gezeigt, welche wichtige Bedeutung das Österreichische Bundesheer für die Republik hat. Es ist das Sicherheitsnetz der Republik - an den Herausforderungen, die mit der Flüchtlingskrise über uns hereingebrochen sind, kann man ablesen, wie vielfältig die Fähigkeiten unserer Armee sind.
Sicherheit kostet aber Geld, weswegen sich unser Kandidat deutlich für eine Budgeterhöhung für das Verteidigungsressort ausspricht. Gerade angesichts der jüngsten Terroranschlägen und einer veränderten Sicherheitslage werden Änderungen im Strukturpaket des Heeres notwendig sein. Dass Sicherheit und somit auch ein finanzieller Mehraufwand notwendig sind, steht für Rudolf Hundstorfer außer Frage. Als oberster Befehlshaber würde er sich für schnellere Entscheidungsabläufe, für eine Erhöhung der Reaktionsfähigkeit und für eine Stärkung der Einsatzkräfte stark machen. Durch diverse Umschichtungen und Adaptierungen können diese Strukturanpassungen erreicht werden.
Heute gibt es keine nationale Sicherheit ohne europäische Sicherheit. Alle neuen Sicherheitsrisiken können von Österreich - wie auch von anderen europäischen Staaten - kaum mehr im nationalen Alleingang bewältigt werden. Die österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik hat daher ein fundamentales Interesse an einem handlungsfähigen System der kollektiven Sicherheit unter dem Primat der Vereinten Nationen und an einer effektiven Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU. Grundlage für die Weiterentwicklung der GSVP ist eine neue Europäische Sicherheitsstrategie, die den Grundsätzen des effektiven Multilateralismus und des "Comprehensive Approach" Rechnung trägt. Möglichkeiten zur Kooperation mit gleichgesinnten EU-Staaten sind im Sinne der Synergie und des Prinzips "Pooling und Sharing" zu nutzen. (Leitantrag BPT 2014) Für Österreich als neutrales Land ist die Beteiligung an einer EU-Armee allerdings keine Option. Die Neutralität ist und bleibt Eckpfeiler unserer gemeinsamen Außen-und Sicherheitspolitik.
Was die von Ihnen angesprochene BürgerInneninitiative anbelangt, so muss an dieser Stelle festgehalten werden, dass sowohl der ehemalige Bundesminister Gerald Klug, als auch sein Nachfolger Hans-Peter Doskozil, die schwierige Aufgabe, mit einem knappen Budget die Aufrechterhaltung des Notwendigen - also dem Schutz der Bevölkerung - sicherzustellen, hervorragend gemeistert haben und meistern werden. 2016 gibt es erstmals wieder eine Steigerung im Verteidigungsbudget. So werden die diesbezüglichen Ausgaben unter Heranziehung aller internationalen Vergleichswerte einen Anteil von 0,8 % am BIP erreichen. Mit dem Strukturpaket 2018 und der darin verankerten Reduktion auf die einsatzwahrscheinlichsten Aufgaben geht die Entwicklung des Bundesheers nachhaltig nach oben. Nach dem Höhepunkt der negativen Entwicklung im Jahr 2014 haben vor allem zwei Maßnahmen eine entscheidende Trendumkehr eingeleitet: das Projekt "ÖBH 2018" sowie die Neuorientierung der Aufgabenstellung des Bundesheers an die militärische Einsatzwahrscheinlichkeit.
Mit freundlichen Grüßen
Team Rudolf Hundstorfer