Rede des Chefs des Generalstabes zum Jahresempfang 2010 

Geschätzte Damen und Herren! 

Zunächst darf ich nochmals meiner Freude Ausdruck verleihen, dass Sie meiner Einladung zum diesjährigen Jahresempfang Folge geleistet haben.

Der Jahresempfang des Generalstabschefs steht ja in zeitlicher Nähe zum Nationalfeiertag, der mittlerweile einer 15jährigen Tradition folgend, am Wiener Heldenplatz ganz im Zeichen des Bundesheeres steht.

 

Der 26. Oktober erinnert uns an das Neutralitätsgesetz als eine bestimmende Säule der österreichischen Außenpolitik;

er erinnert uns ferner an den Abzug der Besatzungstruppen und damit an die Wiedererlangung der vollen Souveränität und nichts unterstreicht dies augenscheinlicher als die Präsenz nationaler Streitkräfte.

 

Die Bereitschaft zur Aufstellung nationaler Streitkräfte war eine maßgebliche Voraussetzung für den Staatsvertrag und somit für die Wiedererlangung der Freiheit Österreichs.

 

Staatsvertrag und Neutralitätsgesetz, 15. Mai und 26. Oktober stehen somit in engem Zusammenhang. Für viele liegt dies bereits lange zurück und dies birgt die Gefahr, dass diese Zusammenhänge nicht mehr erkannt werden.

 

Die jüngste Diskussion um Wehrpflicht und Berufsheer haben mir schmerzlich vor Augen geführt, dass viele über diese Zusammenhänge wenig bis gar nicht Bescheid wissen. Diesbezügliche Kommentare und Leserbriefe in verschiedenen Printmedien bestätigen diese meine Wahrnehmung.

     

Haben früher viele die Neutralität als Ruhekissen missverstanden oder sie als Tugend denn als Mittel zum Zweck verstanden, so neigen sie nunmehr dazu, den Umstand, dass wir von befreundeten Staaten – die sich mehrheitlich noch dazu mit uns in der EU befinden – bzw. von NATO-Mitgliedsstaaten umgeben sind, als Begründung für die Vernachlässigung unserer militärischen Anstrengungen anzuführen.

 

Ohne Scham – vielleicht aber auch unbewusst oder aus Naivität – wird dem sicherheitspolitischen Trittbrettfahren das Wort geredet und die solidarische Verpflichtung Österreichs innerhalb der Gemeinsamen Sicherheit- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union ignoriert.

 

Das ist ein grundsätzliches Problem, das einmal unabhängig von Berufs- oder Wehrpflichtigenarmee zu sehen ist.

   

Ich verwehre mich aber nicht der Diskussion um Wehrpflicht und Berufsheer.

 

Gleichzeitig verhehle ich auch nicht meine Haltung zugunsten der Beibehaltung der Wehrpflicht, wenngleich es sicher das eine oder andere nachvollziehbare Argument für ein Berufsheer gibt.

 

Letztendlich ist dies aber eine staatspolitische Entscheidung, die gründlich aufbereitet werden muss und die nicht aus wahltaktischen Motiven heraus oder unter dem Druck der veröffentlichten Meinung getroffen werden soll.

 

Für den Fall einer Entscheidung zugunsten des Berufsheeres, müsste dies in der Folge durch adäquate legistische, personelle und finanzielle Rahmenbedingungen abgesichert werden.

 

Hier bin ich mir nicht gewiss, ob der politische Gestaltungswille in jener Radikalität gegeben wäre, die ein derartiges Projekt erfordern würde.

 

Daher erhebe ich als Chef des Generalstabes meine warnende Stimme, zumal wir mit dem jetzigen Drei-Komponenten-System aus Berufssoldaten, Milizsoldaten und Wehrpflichtigen ein flexibles und bewährtes Instrumentarium zur Verfügung haben, um die an uns gestellten nationalen und internationalen Erwartungen zu erfüllen.

 

Natürlich ist in jeder Komponente stets ausreichend Raum für Optimierung und Verbesserung gegeben, dies steht außer Zweifel und wir arbeiten auch ständig daran. Wer sich jedoch die Mühe macht und sich mit dem Drei-Komponenten-System seriös auseinandersetzt, wird alsbald die unschätzbaren Vorteile, die daraus für einen Kleinstaat mit beschränkten Ressourcen erwachsen, erkennen.

 

Ich nenne einige Beispiele: Die Wehrpflichtigenkomponente sichert uns den raschen Zugriff auf ausreichende Mannstärken bei Katastropheneinsätzen,

die Milizkomponente sichert uns die Durchhaltefähigkeit und Nachhaltigkeit bei den längerfristigen Auslandseinsätzen – aber auch bei den Inlandseinsätzen.

 

Beide Komponenten stellen uns den Zugriff auf Expertenwissen sicher, das wir ansonsten teuer zukaufen müssten.

 

Die Wehrpflichtigenkomponente ist weiters eine verlässliche Basis für die Berufsheerkomponente, welche ihrerseits die rasche Einsatzbereitschaft für Krisenmanagementoperationen der Europäischen Union – Beispiel TSCHAD – gewährleistet.

 

Daher nochmals: Werfen wir dieses Instrumentarium nicht leichtfertig über Bord, sondern optimieren wir es permanent; dies ist die verlässliche Variante.

 

Niemand geringerer als US-Verteidigungsminister Robert GATES hat sich erst kürzlich kritisch zum System einer Freiwilligen-Armee geäußert, wenn er meint, dass sich eine reine Berufsarmee gegenüber der Gesellschaft und der öffentlichen Meinung abkapseln könne und eine derartige Armee immer die Gefahr der wachsenden Distanz zwischen Gesellschaft und Militär in sich berge.

   Meine sehr geehrten Damen und Herren! 

Im Zuge der jüngsten Diskussion taucht immer wieder die Behauptung auf, das Bundesheer kenne seine Marschrichtung nicht oder hätte die Entwicklung in Europa – um es salopp zu formulieren – verschlafen, denn niemand bräuchte heute mehr ein derart großes Bundesheer.

 

Nun - dem ist natürlich nicht so; und lassen Sie mich dies an Hand einiger Meilensteine untermauern.

 

Ich beginne mit dem letzten großen Meilenstein, der Bundesheerreformkommission, deren Empfehlungen im Übrigen in einem alle Parteien übergreifenden Konsens beschlossen wurden.

 

Ausgehend von einer umfassenden sicherheitspolitischen Bestandsaufnahme sowie einer gründlichen Bedrohungsanalyse wurden die Fähigkeiten und Ambitionen definiert und daraus die Struktur für die Streitkräfte abgeleitet. Diese Struktur nehmen wir seit 2005 ein.

 

Wir haben die Kommandostrukturen gestrafft, die Streitkräfte erheblich reduziert und Liegenschaften veräußert.

Auch die Struktur der Zentralstelle blieb von nachhaltigen Straffungen nicht unberührt.

 

Zwischenzeitlich hat die weltweite Finanzkrise das Tempo der Transformation – so nennen wir diesen Reformprozess – gedrosselt. Ich verwehre mich aber dagegen, von einem Scheitern des Reformprozesses zu sprechen; wir müssen aber die gesetzten Ziele zeitlich strecken.

 

Das Heer  hat stets auf geopolitische Veränderungen in unserem Umfeld angepasst reagiert. So am Ende des Kalten Krieges, indem wir in der Folge die 300.000-Mann-Armee reduziert haben und uns vom flächendeckenden Konzept der Raumverteidigung verabschiedet haben.

Wir haben auf die Auflösung des Warschauer Paktes und die zunehmende europäische Integration reagiert, aber auch auf den Ausbruch regionaler Konflikte in unserer Nachbarschaft.

 

Dies alles fand Berücksichtigung in unseren Konzepten und Strukturen. Der Jugoslawien-Konflikt beschleunigte beispielsweise den Prozess und es kam zur Heeresgliederung 92 mit einem verminderten Streitkräfteumfang von 150.000 Mann, immer noch mit einer starken Mobilmachungskomponente.

 

Wir wurden 1995 Mitglied der Europäischen Union und der NATO-Partnerschaft für den Frieden.

Mit der Strukturanpassung 1998 betrug die Heeresstärke nur mehr 110.000 Mann.

Die derzeitige Gesamtstärke, die wir – wie bereits erwähnt – im Jahre 2005 eingenommen haben, beträgt nunmehr 55.000 Mann. Diese Zahlen inkludieren jeweils auch die Milizkomponente der Streitkräfte.

 

Mit dem Ende der Raumverteidigung wechselte das Österreichische Bundesheer von einer starken Wachstumsphase in eine bis heute anhaltende Reduktionsphase.

 

Dies zeugt einerseits von der notwendigen Flexibilität und Beweglichkeit, stellt uns andererseits aber auch vor personal- und dienstrechtliche Herausforderungen.

 

Jedenfalls hätten weitere massive Reduzierungen nicht mehr die Legitimation klarer Ableitungen, sondern wären einzig und allein Ergebnis einer Sparstiftpolitik.

 

Wenn nun – wie durch den Herrn Bundesminister avisiert – die bisher gültige Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin einer Neubearbeitung unterzogen wird, so wäre hierbei eine Antwort auf folgende Frage zu geben:

 

Was erwartet die Politik von den Streitkräften?

 

Erst wenn diese Frage beantwortet ist, sollte sich die Frage nach dem Wehrsystem stellen.

 

Wie auch immer – sämtliche Diskussionen werden uns nicht von der laufenden Auftragserfüllung abhalten.

Und sie dürfen auch eines nicht: den Blick auf erbrachte Leistungen verstellen oder gar zudecken.

 

Diese Leistungen unserer Soldaten und Soldatinnen umfassend darzustellen, würde den heutigen Rahmen sprengen. Daher werde ich mich auf einzelne repräsentative Felder fokussieren.

 

Das Jahr 2010 steht ganz im Zeichen „50 Jahre Auslandseinsätze des Österreichischen Bundesheeres“.

 

Was 1960 im Kongo begann, hat sich im Laufe der Jahre von der Neben- und Zusatzaufgabe emanzipiert und ist seit 2005 in Umsetzung der Empfehlungen der Bundesheerreformkommission strukturbegründend für unsere Streitkräfte, deren Leistungsparameter sich an den anspruchsvolleren Aufgaben im Auslandseinsatz zu orientieren haben.

 

Im Ranking der Truppensteller ist Österreich vorne mit dabei. Dieses Ranking ergibt sich aus dem Verhältnis der in Auslandsmissionen eingesetzten Soldaten zur jeweiligen Einwohnerzahl.

Im Augenblick befinden sich 1170 Soldaten im Einsatz und bilden ein verlässliches Instrument der aktiven Außen- und Sicherheitspolitik unserer Republik.

 

Anlässlich seines Besuches in Österreich würdigte der NATO-Oberkommandierende in EUROPA, Admiral STAVRIDIS in besonderer Weise die signifikanten Beiträge des Österreichischen Bundesheeres im KOSOVO, in BOSNIEN und auf den GOLAN-Höhen zur Friedensunterstützung.

  

Mit Generalmajor Bernhard BAIR stellen wir seit dem Vorjahr auch den Kommandanten über die gesamte EU-Truppe in BOSNIEN-HERZEGOWINA, die sich aus 27 verschiedenen Nationen rekrutiert.

Es ist dies eine außerordentliche Wertschätzung für unser Land, dass wir neben Valentin INZKO, dem Hohen Repräsentanten in BOSNIEN auch den ranghöchsten Soldaten der internationalen Friedenstruppe stellen.

 

General Sir John McCOLL, der stellvertretende NATO-Oberkommandierende in EUROPA und gleichzeitig für diese EU-Mission zuständige Operation Commander, hat erst jüngst den Herrn Bundesminister ersucht, Generalmajor BAIR bis Dezember des nächsten Jahres im Hinblick auf die derzeitige sensible Situation in BOSNIEN weiter zur Verfügung zu stellen.

 An dieser Stelle unterbreche ich meine Rede und übergebe an den COMEUFOR ALTHEA, so die offizielle EU-Kurzbezeichnung für Generalmajor BAIR. (Einblendung eines Videos mit GenMjr BAIR) 

Soweit Generalmajor BAIR aus dem Einsatzraum Bosnien.

 Meine sehr geschätzten Damen und Herren! 

Eine wesentliche Voraussetzung für internationale Einsätze bildet die Interoperabilität. Daher übernahmen wir das sogenannte Operational Capabilities Concept der NATO-Partnerschaft für den Frieden. Dadurch verstärken wir unsere einsatzbezogenen Fähigkeiten in einem multinationalen militärischen Umfeld.

 

In einem mehrstufigen Verfahren werden hierbei Ausbildung, Organisation, Ausrüstung sowie  militärische Fähigkeiten national und international überprüft.

 

So wurden im Rahmen der Großübung „Handwerk10“ auf dem Truppenübungsplatz ALLENTSTEIG die Kaderpräsenzeinheiten, also die Berufsheerkomponenten des Jägerbataillons 18 aus ST.MICHAEL,

des Panzergrenadierbataillons 13 aus RIED im INNKREIS und der Aufklärungs- und Artilleriebataillone 3 und 4 aus ALLENTSTEIG, HORN und MISTELBACH nach NATO-Standards von internationalen Überprüfungsteams evaluiert und als „einsatzbereit“ zertifiziert.

 

Das ist die Verleihung eines militärischen Gütesiegels, worauf ich als Chef des Generalstabes berechtigt stolz bin.

 

Unsere Soldaten haben sich nicht nur auf heimischen Truppenübungsplätzen zu bewähren, sondern auch außerhalb unserer Grenzen. Stichwort: EU-Battlegroup.

Eine EU-Battlegroup dient der schnellen militärischen Krisenprävention und Krisenreaktion und ist jeweils ein halbes Jahr einsatzbereit.

 

Das Österreichische Bundesheer stellt für das erste Halbjahr 2011 eine Infanteriekompanie mit dem Radpanzer Pandur, die sich mit Masse aus Berufssoldaten des Jägerbataillons 17 aus STRASS und mit Teilen des Jägerbataillons 19 aus GÜSSING rekrutiert.

  

Diese Kompanie ist in ein niederländisches Grenadierbataillon integriert und übte vor kurzem mit Kameraden aus den Niederlanden, Deutschland, Finnland und Litauen in Belgien. Die Niederlande stellen hierbei die sogenannte Lead-Nation.

 

Geübt wurden dabei verschiedenste Szenarien, wie sie in den sogenannten Petersberg-Aufgaben definiert werden, nämlich: Friedenserhaltende Einsätze, Stabilisierungs- und Wiederaufbaumaßnahmen nach Konflikten, friedensschaffende Maßnahmen, humanitäre Einsätze sowie Rettungseinsätze.

 

Einmal mehr wurden unsere Soldaten ihrem Ruf gerecht und überzeugten durch eine hervorragende Leistung im Rahmen der Übung „European Rhino 1“ im niederländisch-belgischen Grenzgebiet, an der sich rund 1700 Soldaten beteiligten.

 

Szenarien aus den vorhin erwähnten Peterberg-Aufgaben mit besonderem Augenmerk auf die internationale Katastrophenhilfe wurden auch bei der größten Bundesheerübung dieses Jahres auf dem Truppenübungsplatz ALLENTSTEIG und im Raum WR.NEUSTADT geübt.

 

„European Advance 2010“ war die Bezeichnung dieser Übung, bei der insgesamt 6700 Soldaten aus 9 Nationen teilnahmen, unter anderem auch die Milizsoldaten des Jägerbataillons Niederösterreich.

 

Die Zusammenarbeit mit in Österreich nicht verfügbaren Systemen, wie Drohnen oder der Electronic Warfare standen ebenso am Übungsprogramm wie das Zusammenwirken von Luft- und Landstreitkräften, ABC-Abwehr-Spezialisten und Sondereinsatzkräften aller teilnehmenden Nationen.

 

Unter extremen winterlichen Bedingungen übte das Jagdkommando in Norwegen im Zuge der Übung „Cold Response“. Bei Temperaturen bis zu minus 30 Grad wurden Spezialaufklärungen und Kommandounternehmen gemeinsam mit Spezialeinsatzkräften aus 14 Nationen durchgeführt.

 

Unterstützt wurden unsere Jagdkommandosoldaten dabei von einer C-130 „Hercules“ Transportmaschine und zwei bewaffneten „Kiowa“-Kampfhubschraubern der österreichischen Luftstreitkräfte, die mittlerweile Erfahrungen in allen Klimazonen gewonnen haben.

Bei dieser Übung war Österreich die einzige Nation, die weder personell noch materiell auf Grund der widrigen Wetterverhältnisse ein Übungsvorhaben abbrechen musste.

 

Ich habe im Zusammenhang mit der Übung „Cold Response“ auch die Beteiligung von Teilen unserer Luftstreitkräfte erwähnt. Diese haben nicht nur hierbei ihre Leistungsfähigkeit demonstriert, sondern bei allen von mir angesprochenen Einsätzen, Überprüfungen und Übungen intensiv mitgewirkt.

   

Daneben sind die Luftstreitkräfte rund um die Uhr für die Luftraumüberwachung im Einsatz. Ein wichtiger Teil davon sind die Jet-Piloten des Überwachungsgeschwaders.

 

Zwei unserer Jet-Piloten möchte ich besonders hervorheben: Oberleutnant Bernd Hofer und Oberleutnant Mario Murero. Beide absolvierten in Kanada einen fliegerischen Ausbildungslehrgang und erreichten dabei mehrere Auszeichnungen.

 

Oberleutnant Hofer war Kursbester und erhielt den „Student go to War Award“. Dabei wählen alle Fluglehrer jenen Flugstudenten aus, mit dem sie im Falle eines Einsatzes als Flügelmann fliegen würden.

Oberleutnant Murero bekam eine Auszeichnung für das beste Verhalten im Luftkampf sowie den „Recce Award“ für beste Aufklärungsergebnisse.

 

Diese Auszeichnungen unterstreichen einmal mehr unser Verfahren der Pilotenauswahl und unser qualitativ hochwertiges Ausbildungs- und Trainingssystem insgesamt.

 

Nochmals zu unseren Luftstreitkräften: Seit April dieses Jahres können diese eine Aufgabenstellung mehr bewältigen. Mit der Übergabe eines MEDEVAC-Moduls – Medevac steht für Medical Evacuation – durch Bundesminister Darabos wurde das Einsatzspektrum der C-130 „Hercules“-Transportmaschinen erweitert.

Dies erhöht die Sicherheit der österreichischen Soldaten im Auslandseinsatz und bei internationalen Übungen. Es handelt sich gleichsam um ein fliegendes Hospital, welches über weite Strecken erkrankte oder verletzte Personen unter Aufrechterhaltung der Betreuung transportieren kann.

Das über sieben Stunden autonome System ist weltweit einzigartig und daher haben mehrere ausländische Luftwaffen ihr Interesse bereits bekundet.

 

Damit bin ich im Bereich der Logistik angelangt.

Alle von mir dargestellten Einsätze, Überprüfungen und Übungen würden nicht so perfekt funktionieren, wenn nicht dahinter eine Einsatzunterstützungs-Organisation bestehend aus Berufssoldaten, Wehrpflichtigen und Zivilpersonen stünde.

 

Oft arbeiten sie im Hintergrund, vielfach unbemerkt und unbedankt - aber ohne sie läuft, fliegt oder fährt gar nichts.

Eine besondere Bewährungsprobe wird es im Jahre 2012 geben und die Vorbereitungen hiezu laufen bereits an; denn in diesem Jahr wird Österreich bei der EU-Battlegroup im zweiten Halbjahr 2012 mit 350 Mann die logistische Führungsfunktion übernehmen.

 

Die Kampftruppen dieser Battlegroup - Deutschland, Tschechien, Irland, Kroatien und Mazedonien -  zählen dann – unter Anführungszeichen – zu unseren Kunden.

 Meine geschätzten Damen und Herren! 

Auch in diesem Jahr war – wie in den Jahren zuvor – effiziente Katastrophenhilfe angesagt. Bundesheer, Freiwillige Feuerwehr und die anderen Blaulichtorganisationen ergänzen sich dabei bestens und die Zusammenarbeit funktioniert.

 

Überdies haben beispielsweise die Militärkommanden NIEDERÖSTERREICH und OBERÖSTERREICH Netzwerke mit zivilen Firmen, Versicherungen und Banken gebildet, um noch wirksamer und schneller unser Motto „Schutz und Hilfe“ zu realisieren.

 

Darüber hinaus wurden unsere Pioniereinheiten mit zusätzlichem Pioniergerät, wie Bagger  ausgestattet.

 

Ich wechsle zu einer anderen Facette unseres Bundesheeres.

 

Wer verbirgt sich hinter den Namen LINGER, STECHER, LOITZL, KREINER, GRUBER, REITHMAYER, LANDERTINGER, KARL?

Ich gehe davon aus, dass Ihnen diese Namen geläufig sind: Es sind unsere Medaillengewinner bei den Olympischen Spielen von VANCOUER.

Allesamt Sportsoldaten des Österreichischen Bundesheeres aus unseren Heeressportzentren.

 

Wir freuen uns auch über das Weltmeisterschaftsgold von KOCH, LOITZL, KASERER, GIGON und RASER.

Die letzten Top-Leistungen stammen vom September:

Kpl Corinna KUHNLE gewann die Kanu-Europameisterschaft in BRATISLAWA und Kpl Jia LIU wurde Vize-Europameisterin im Tischtennis.

 

Insgesamt erreichten unsere Sportsoldatinnen und –soldaten noch jede Menge 2. und 3. Plätze mit insgesamt 53 Medaillen. Sie werden Verständnis haben, wenn ich jetzt nicht alle Namen nenne.

 Meine sehr geehrten Damen und Herren! 

Ich war vorletzte Woche bei der Kommandantenkonferenz der Streitkräfte in GRAZ.

Hier waren die Kommandanten ab der Kompanieebene aufwärts anwesend und ich hatte die Gelegenheit, meine Botschaft zur aktuellen Lage an die Kommandanten direkt heranzutragen.

 

Ich konnte folgenden Eindruck mit nach WIEN nehmen:

1.      Die Kommandanten aller Ebenen haben den Ernst der Lage erkannt und die bevorstehenden  Belastungen sind ihnen bewusst.

2.      Ich habe gespürt, dass die Kommandanten zur Bewältigung der Aufgaben bereit sind und ihre Führungsverantwortung beherzt wahrnehmen werden.

 

Dies und die erbrachten Leistungen der Soldaten und Soldatinnen aller Dienstgrade und unserer zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter lassen mich zuversichtlich sein.

 

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.