Sehr geehrter Herr Dr. Albel,

vielen Dank für Ihr Schreiben an Alexander Van der Bellen!

Gerne übermitteln wir hiermit i.A. von A. Van der Bellen Antworten auf Ihre Fragen zu Thema Bundesheer:  

1)  Wie stehen  Sie persönlich zum Bundesheer  und sehen Sie es als lnstrument, unsere  Souveränität zu schützen ? 

Alexander Van der Bellen bekennt sich zum Bundesheer und seinen wichtigen Aufgaben, die es sowohl im Inland (Stichwort Katastrophenhilfe) als auch im Ausland (Stichwort Friedenseinsätze unter UNO-Mandat) erfüllen muss.  

2)  Wie schätzen  Sie die Leistungsfähigkeit des Bundesheeres  derzeit ein? 

Das Bundesheer befindet sich derzeit in einer schwierigen Übergangsphase zur Anpassung an die Herausforderungen der heutigen Zeit. Die Erfüllung der wichtigen Aufgaben konnte dabei bisher durch die engagierte Arbeit der Soldatinnen und Soldaten sichergestellt werden. Wo es Probleme gibt, müssen diese aber besser gemeistert werden, wozu auch die Bundesregierung in die Pflicht zu nehmen ist. 

3)  Halten  Sie es für verantwortbar,  kein Bundesheer  zu haben? 

Nein. Das Bundesheer erfüllt wichtigen Aufgaben sowohl im Inland (Stichwort Katastrophenhilfe), als auch im Ausland (Stichwort Friedenseinsätze unter UNO-Mandat).  

4) Wie stehen Sie zur Gemeinsamen  Sicherheits-  und Verteidigungspolitik  (GSVP)  der EU und worin sehen sie die österreichische  militärische  Beitragsleistung? 

Die GSVP steckt noch in den Kinderschuhen und eine Vertiefung setzt ein besseres Funktionieren der Gemeinsamen Außenpolitik voraus. Österreich soll sich nach seinen bestehenden Fähigkeiten und Stärken an Friedensmissionen beteiligen, kann und soll aber nicht in allen Bereichen mitmischen, für die größere Armeen besser geeignet sind als das österreichische Bundesheer.   

5)  Unterstützen  Sie die Bürgerinitiative  ,,Stopp der Bundesheer-Zerstörung!  Für ein sicheres  Österreich"? 

Vorweg: Der Bundespräsident ist zwar rein formal Oberbefehlshaber des Bundesheeres, aber er ist nicht der Verteidigungsminister, dessen Aufgabe es ist, in Bundesheer-Agenden operative Entscheidungen zu treffen. Vor diesem Hintergrund sind die Bedenken hinsichtlich der Funktionsfähigkeit, die in der Bürgerinitiative zum Ausdruck kommen, jedenfalls ernst zu nehmen. 

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Mit den besten Grüßen, auch von Alexander Van der Bellen,

Oliver Korschil
Team Van der Bellen