Zur Erinnerung an die Volksabstimmung 2013, bei der sich knapp 60% der Bevölkerung für die Beibehaltung der Wehrpflicht aussprachen, organisierte die „Plattform Wehrpflicht - Wehrhaftes Österreich“ am 20. Jänner 2016 den bereits dritten „Tag der Wehrpflicht“.
Im Raiffeisen-Forum in Wien fanden sich hohe Vertreter des Landes und weit über 400 Gäste ein, um Key-Notes der Nahost-Expertin Karin Kneissl und von ORF-Starjournalist Christian Wehrschütz zu Bedrohungen für Österreich zu hören. Kriege an den Rändern Europas, Terrorismus und Massenmigration waren dabei die Hauptthemen.
*Österreich ist mangelhaft vorbereitet*
Aus Sorge um die Sicherheit der Republik und ihrer Bevölkerung gingen die Vertreter der Plattform in die Offensive. Einhellig verlangten Oberst Erich Cibulka, Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft, Vizeleutnant Paul Kellermayr, Präsident der Österreichischen Unteroffiziersgesellschaft, der frühere Bundesratspräsident Ludwig Bieringer, Präsident des Österreichischen Kameradschaftsbundes, der frühere Nationalratsabgeordnete Walter Tancsits als Vertreter der Vereinigung Österreichischer Peacekeeper und der Obmann der Interessensgemeinschaft der Berufsoffizier, Oberst Siegfried Albel, einen sofortigen Kurswechsel in der österreichischen Sicherheitspolitik.
„Durch das vor einem Jahr beschlossene Sparpaket beim Bundesheer kommt unser Militär bereits bei seinem aktuellen Assistenzeinsatz an seine Leistungsgrenze. Das ist ein Armutszeugnis für die strategische Handlungsreserve der Republik. Wir erwarten jetzt eine Trendumkehr in der Verteidigungspolitik. Dafür braucht es aber keine neuen Konzepte
- es müssen die bestehende Ziele und die gesetzlichen Aufträge an das Bundesheer einfach erfüllt werden“, formulierte der Sprecher der Plattform, Erich Cibulka.
*Abgeordnete geloben Zusammenarbeit zum Wohle Österreichs*
Ausgehend vom einstimmigen Entschließungsantrag des Parlaments vom November 2015 konnten alle anwesenden Vertreter der Parlamentsparteien (Otto Pendl, SPÖ; Georg Vetter, ÖVP; Johannes Hübner, FPÖ; Matthias Strolz, Neos; Martina Schenk, TS) darin übereinstimmen, dass es notwendig ist, in Sicherheitsfragen über parteipolitischen Interessen hinweg einen staatspolitischen Schulterschluss zu erzielen.
Dafür würde es auch nötig sein, das aktuelle Sparpaket beim Bundesheer zu stoppen und zusätzliche Budgetmittel zu gewähren.
Heiß diskutiert wurde die Frage der zukünftigen Rolle Europas. Einigkeit schien jedoch darin zu bestehen, dass eine Fortschreibung der derzeitigen Außen- und Sicherheitspolitik der EU nicht zweckmäßig ist.
*Emotionaler Höhepunkt*
Die Plattform Wehrhaftes Österreich präsentierte erstmals ein Video [1], mit dem sie sich für die Zukunft unserer Heimat Österreich einsetzt und die Bürgerinitiative „Stopp der Bundesheer-Zerstörung! Für ein Sicheres Österreich!“ unterstützt.
Dieses Video [2] wurde über Facebook bzw. YouTube in wenigen Stunden fast 20.000-mal aufgerufen.
Rückfragen: Oberst Mag. Erich Cibulka,
Sprecher der Plattform Wehrhaftes Österreich und Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft
Tel.: 0676 3301963