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Heute um 1600 Uhr im Haus der Industrie, Schwarzenbergplatz in Wien
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Sicher. Und Morgen? Sicherheitspolitischer Jahresauftakt 2020
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner eröffnet sicherheitspolitischen Jahresauftakt 2020
Tanner: „Wir brauchen ein starkes Bundesheer als Sicherheitsgarantie“
Wien (OTS) - Am 16. Jänner fand der jährliche „sicherheitspolitische Jahresauftakt 2020“ der Direktion für Sicherheitspolitik des Bundesministeriums für Landesverteidigung im Raiffeisen Forum in Wien statt. Erstmals in ihrer neuen Funktion als erste Verteidigungsministerin eröffnete Klaudia Tanner vor hochrangigen Gästen aus Politik, Wirtschaft und Diplomatie, nationalen und internationalen Sicherheitsexperten und Entscheidungsträgern des Bundesheeres sowie Medienvertretern den Jahresauftakt 2020.
Tanner: Für ein starkes Bundesheer
In ihrer Eröffnungsrede betonte die neue Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, dass die Risiken unserer Zeit immer schwerer und auf immer kürzere Sicht einschätzbar sind. Daher brauchen wir ein starkes Bundesheer als Sicherheitsgarantie. Als ihre ersten Prioritäten nannte sie die Aufgaben des Bundesheeres nach der Einsatzwahrscheinlichkeit zu reihen und die dafür erforderlichen Strukturen des Bundesheeres vorrangig zu verbessern. Zweitens den Grundwehrdienst und die Miliz attraktiver zu gestalten und drittens ein gesamtstaatliches Auslandseinsatzkonzept unter Einbindung aller relevanten Ministerien zu erstellen bzw. umzusetzen.
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Viele gute Absichten und eine vernünftige Diskussionsgrundlage
Die IGBO hat dazu zahlreiche Ideen eingebracht
Die Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere (IGBO) beurteilt die vorgelegte Übereinkunft zwischen ÖVP und Grüne als eine interessante und in vielen Punkten richtige Diskussionsgrundlage.
Insbesondere die im Regierungsprogramm geforderte „ausreichende finanzielle, personelle und materielle Ausstattung“ sowie die „Attraktivierung des Soldatenberufs durch geeignete Maßnahmen im Dienst-, Besoldungs- und Pensionsrecht“ sind Kernbereiche bisheriger Forderungen der IGBO.
Für die IGBO ergibt sich daraus der dringende Bedarf an weiterführenden und die Umsetzung bestimmenden Diskussionen. Nur wenn diese in einem offenen Dialog geführt werden, kann man letztlich zu praktikablen und umsetzbaren Lösungen kommen.
Das IGBO hat dazu eine Reihe von Diskussionsbeiträgen und Vorschlägen auf www.igbo.at angeboten und erwartet, dass diese in weiterführenden Gesprächen ausführlich diskutiert werden.
Wir stehen dafür gerne zur Verfügung, aus unserer Verantwortung für das Bundesheer und die Sicherheit Österreichs!
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(C) Peter Kufner
Österreichs Bundesheer befindet sich in einer budgetären Notsituation. Was es dringend braucht, ist ein Bewusstseinswandel im Heer selbst.
https://www.diepresse.com/5740191/panzer-und-luftarmeen-braucht-das-land-nicht
Zum oben zitierten Artikel von Franz Eder und Martin Senn erlaube ich mir nachstehenden Kommentar:
„Grau ist alle Theorie“
Die Universitätsprofessoren für Politikwissenschaften an der Universität Innsbruck Eder und Senn haben in ihrem sehr umfangreichen und grundsätzlich richtigen Beitrag den dringenden Bedarf an politischen Entscheidungen für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik Österreichs dargelegt. Dem kann auch ich als „Praktiker“ durchaus zustimmen.
Wenn man allerdings die Frage der Umsetzung von „Neutralität“ diskutiert und dabei einerseits die Schweiz und andererseits einen Inselstaat in der Karibik als mögliche Vergleichsbasis heranzieht, dann hinkt der Vergleich meiner Meinung nach deutlich.
Eder und Senn haben auch dargelegt, dass man im Bundesministerium für Landesverteidigung „umdenken und die Prioritäten neu festlegen müsse“. Dieser Forderung kann ich hinsichtlich des in Österreich gegebenen Bürokratismus durchaus etwas abgewinnen. Denn wenn man davon ausgeht, dass ein Bundesministerium einerseits dafür zuständig ist, die Richtlinien für zugeordnete Bereiche zu erlassen und andererseits quasi als Servicebetrieb die Umsetzung dieser Regelungen auch zu gewährleisten hat, dann ist mit Sicherheit ein Umdenken zumindest für einzelne Menschen dort erforderlich.
Ob dabei „Zentralismus“ (und damit Größe des Apparates) auch hinsichtlich Umsetzungsentscheidungen zwingend erforderlich ist und ob nicht Entscheidungen besser in die Ebene der Umsetzung zu verlagern wären, sollte wohl in einer ergänzenden Diskussion und Abwägung der Vor- und Nachteile unterzogen werden. Eine Diskussion, die hinsichtlich der Verwaltungsnormen und Ministerialbürokratie wahrscheinlich aber in allen Ressorts zu führen wäre, nicht nur im BMLV.
Was aber im zitierten Beitrag völlig unberücksichtigt bleibt ist die Frage der praktischen Umsetzung. Also die Frage des „militärischen Handwerks“.
Dazu muss man wissen, wie „Militär“ funktioniert und was erforderlich ist, um sich beziehungsweise seinen Auftrag auch durchsetzen zu können. Auf der Homepage der IGBO (www.igbo.at) ist dies hoffentlich verständlich wie folgt dargestellt:
Militär funktioniert mittels militärischer Formationen. Das sind Truppen, die entsprechend organisiert sind (Trupps, Gruppen, Züge, Kompanien, Bataillone, Brigaden etc.) und die über jene Mittel verfügen, um im Zusammenwirken die Auftragserfüllung zu gewährleisten. Wenn man dabei etwa an einen Einsatz solcher Truppen alleine in Tirol denkt, kann man wahrscheinlich sehr rasch erkennen, dass dabei die Autonomie der Verbände für ihre Auftragserfüllung ein große Rolle spielt. Denn alleine ein Einsatz im Ötztal und gleichzeitig im Pitztal behindert eine gegenseitige Unterstützung der eingesetzten Truppen durch die dazwischenliegenden Berge weitgehend.
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- Siegfried Albel
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