Newsletteranmeldung

Burgplatz 1, 2700 Wr. Neustadt, Österreich +43 664 4314132

Aktuelle Beiträge

Zugriffe: 562

Umlaufbeschluss des Ministerrates zur Reform der Zentralstelle

Geschäftszahl:
BMLV-S91150/1-PMVD/2022
Umlaufbeschluss - Zur Veröffentlichung bestimmt
Vortrag an den Ministerrat

Änderung der Heeresorganisation gem. §7 Abs. 1 WG 2001 im Rahmen der Weiterentwicklung der obersten und oberen Führung des österreichischen Bundesheeres
Im Regierungsprogramm für die XXVII. Gesetzgebungsperiode ist das klare Bekenntnis der Bundesregierung zur umfassenden Landesverteidigung verankert. Die Analyse des Generalstabs zum Risikobild 2030 bestätigt, dass die militärische Landesverteidigung Österreichs aufgrund vielfältiger Gefahren umfangreicher gefordert und daher modern zu gestalten ist.
Diese sicherheitspolitische Schwergewichtssetzung erfordert eine Weiterentwicklung der obersten und oberen Führung hin zu einer insgesamt schlankeren, nachhaltigen und schnelleren Führungsstruktur des Österreichischen Bundesheeres und in der Zentralstelle.
Mit der Festlegung des Streitkräfteprofils wurde die grundsätzliche Ausrichtung des ÖBH entschieden, dessen Umsetzung auf die nächsten 10 Jahre angelegt ist. Es ist daher möglich, den Überbau in der Führung (Zentralstelle und obere militärische Führung) parallel dazu weiterzuentwickeln und innerhalb kurzer Zeit abzuschließen, um damit auch mit einer schlagkräftigen Führungsstruktur die Umsetzung der Streitkräfteentwicklung zügig vorantreiben zu können.
Dieser parallele Prozess der Weiterentwicklung wird durch die Dion Kontrolle begleitend kontrolliert.
Zielsetzung der Weiterentwicklung der Zentralstelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung sowie der Kommanden der oberen militärischen Führung ist die Optimierung der militärischen Planungs- und Führungsstrukturen (Effektivitätssteigerung), die Fokussierung der Zentralstelle auf strategische Aufgaben sowie auf Aufgaben der allgemeinen staatlichen Verwaltung. Durch die Zusammenlegung und Harmonisierung von Organisationsstrukturen vor dem Hintergrund signifikanter Pensionsabgänge in den kommenden Jahren soll die Verschlankung der Zentralstelle gleichzeitig eine Stärkung der Truppe im personellen Bereich bewirken (Effizienzsteigerung). Es werden nun zusammengehörige Aufgabenfelder auch zusammengeführt. Die militärische Führung des Österreichischen Bundesheeres (ÖBH) wird ein Teil des Bundesheeres sein, wobei die Organisationsspitze aus formalrechtlichen Gründen im Ministerium angesiedelt wird.
Die militärische Führung des ÖBH wird durch die Generaldirektion für Landesverteidigung als Teil des ÖBH sichergestellt. Der Chef oder die Chefin des Generalstabes steht neben der Funktion in der Zentralstelle gleichzeitig an der Spitze dieser Generaldirektion für Landesverteidigung. Im Wesentlichen werden die Aufgaben des bisherigen Generalstabs mit jenen des Kommandos Streitkräfte und des Kommandos Streitkräftebasis durch Harmonisierung der militärstrategischen und operativen Führung des ÖBH zusammengeführt. Die Generaldirektion für Landesverteidigung wird an den Standorten WIEN, GRAZ und SALZBURG aufgestellt. Dabei wird auf die personellen Ressourcen in den Bundesländern STEIERMARK für die teilstreitkräfteübergreifende Führung und SALZBURG für die Führung der Luftstreitkräfte zurückgegriffen. Zusammen mit der neuen Zentralstelle wird dadurch der bisherige Organisationsrahmen für Führung und Verwaltung zugunsten der Truppe erheblich gesenkt.
Die Generaldirektion für Landesverteidigung ist dazu befähigt, alle Einsätze gemäß § 2 Abs.1 lit. a bis d WG 2001 zu führen und sämtliche Aspekte der allgemeinen Einsatzvorbereitung, inklusive der operativen Einsatzplanung, abzudecken. Gleichzeitig ist die Generaldirektion für Landesverteidigung für die Fähigkeitenentwicklung und somit die Weiterentwicklung des ÖBH verantwortlich. Die Führung der Generaldirektion für Landesverteidigung obliegt dem Chef oder der Chefin des Generalstabes. Dieser wird im Wesentlichen durch neun Direktionen für Einsatz, Luftstreitkräfte, Ausbildung, Logistik, Rüstung, IKT- und Cyber, Infrastruktur, Militärisches Gesundheitswesen sowie Fähigkeiten- und Grundsatzplanung unterstützt.
Die Struktur der Streitkräfte auf der Ebene Militärkommanden, Brigaden und Heereslogistik bleibt grundsätzlich unverändert. Alle bisher dem Kommando Streitkräfte bzw. Kommando Streitkräftebasis zugeordneten Organisationselemente, aber auch die Akademien, das Amt für Rüstung und Beschaffung, das Amt für Rüstung und Wehrtechnik sowie das Militärische Immobilienmanagement werden der Generaldirektion für Landesverteidigung zugeordnet. Dem Chef oder der Chefin des Generalstabes unmittelbar zugeordnet bleiben das Heeresnachrichtenamt und das Abwehramt.

Zugriffe: 539

Reform der Zentralstelle durch Ministerrat angenommen

Medieninformation: Zukunftsfähige Struktur für das Österreichische Bundesheer vom Ministerrat angenommen
Nationaler Sicherheitsrat wird zeitnah einberufen – weniger Verwaltung, stärkere Truppe

Eine Analyse des Generalstabes zum Risikobild 2030 und insbesondere die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine, machten es notwendig die militärische Landesverteidigung aufgrund vielfältiger Gefahren, modern zu gestalten. Bundesministerin Tanner hat die strukturelle Änderung der Zentralstelle des Verteidigungsministeriums im Sommer 2021 angeordnet. „Nach unzähligen Gesprächen mit den Soldatinnen und Soldaten und basierend auf dem Regierungsprogramm, habe ich den Generalstabschef und meinen Generalsekretär damit beauftragt, eine zukunftsfähige Struktur für das Verteidigungsministerium zu schaffen“, so die Ministerin.

Um die Reorganisation auch in der Führung des Bundesheeres voranzutreiben, beauftragte die Verteidigungsministerin Klaudia Tanner Generalstabschef Robert Brieger sowie seinen Stellvertreter Generalmajor Rudolf Striedinger damit, diese aufgrund der aktuellen Sicherheitslage rascher umzusetzen und zügig abzuschließen. Zusätzlich hat die Ministerin, den Adjutanten des Bundespräsidenten, Generalmajor Thomas Starlinger, zur aktiven Mitarbeit eingeladen. Darüber hinaus wurde eine „Resolution“ des Generalstabes zur Reform unterzeichnet, in der sich alle Generäle, darunter auch der Adjutant des Bundespräsidenten, zur Umsetzung bekannten. Weiters hat Generalmajor Thomas Starlinger bereits im März seine Zustimmung zur Umsetzung abgegeben. Zeitnah wird von Bundeskanzler Karl Nehammer der Nationale Sicherheitsrat einberufen, um die Heeresreform allen Parteien zur Kenntnis zu bringen beziehungsweise diese darüber zu informieren.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner: „Mit der nun gefallenen Entscheidung haben wir einen Meilenstein zur Umsetzung der geplanten Reform erreicht. Künftig soll der Fokus auf den langfristigen Aufbauplänen des Bundesheeres liegen und in Folge die Stärkung der Landesverteidigung gefördert werden. Das Bundesheer muss neben den budgetären Erfordernissen auch personell bestmöglich aufgestellt sein. Für diese Umsetzung ist eine stärkere und leistungsfähigere Truppe sowie effizientere und verschlankte Verwaltungsstrukturen unabdingbar, um unser Österreichisches Bundesheer für die Bedrohungen der Zukunft bereitzumachen!“

Vier Punkte wurden als Eckpfeiler der Ausarbeitungen definiert:
1. Die Truppe bleibt unberührt und jede und jeder behält seine Anstellung,
2. Das Bundesheer muss seine Führungsgrundsätze wieder leben können – zum Beispiel die Einheit der Führung – Doppelgleisigkeiten müssen beseitigt werden,
3. Grundlage jeder Überlegung soll der Grundsatz: „Weniger Verwaltung, mehr Truppe“ sein und
4. Ziel ist es, die Zentralstelle des Verteidigungsministeriums von einer trägen Verwaltungsorganisation zu einer schnellen, agilen Service- und Führungsorganisation weiterzuentwickeln.

Insgesamt werden drei Generaldirektionen (Präsidialdirektion, Generaldirektion für Verteidigungspolitik und Generaldirektion für Landesverteidigung) geschaffen. Die Kernkompetenz „Militärische Landesverteidigung“ wird in der Zentralstelle durch den Chef des Generalstabes repräsentiert, der gleichzeitig als Kommandant der Generaldirektion für Landesverteidigung fungiert. Künftig wird der Generalstabschef, als Teil der Zentralstelle und des Bundesheeres, die Bereiche Einsatz, Luftstreitkräfte, Ausbildung, Logistik Beschaffung, IKT und Cyber, Infrastruktur, Militärisches Gesundheitswesen und Fähigkeiten- und Grundsatzplanung führen.

Ziel der Weiterentwicklung der Zentralstelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung sowie der Kommanden der oberen militärischen Führung ist die Optimierung der militärischen Planungs- und Führungsstrukturen (Effektivitätssteigerung), die Fokussierung auf strategische Aufgaben sowie auf Aufgaben der allgemeinen staatlichen Verwaltung. Durch die Harmonisierung von Organisationsstrukturen, vor dem Hintergrund signifikanter Pensionsabgänge in den kommenden Jahren, soll die Verschlankung der Zentralstelle gleichzeitig eine Stärkung der Truppe im personellen Bereich bewirken.

Im Wesentlichen werden die Aufgaben des bisherigen Generalstabs mit jenen des Kommandos Streitkräfte und des Kommandos Streitkräftebasis angepasst und die militärstrategische und operative Führung des Heeres zusammengeführt. Künftig soll die Generaldirektion für Landesverteidigung an den Standorten Wien, Graz und Salzburg aufgestellt werden. Dabei wird auf die personellen Ressourcen in den Bundesländern Steiermark für die teilstreitkräfteübergreifende Führung und Salzburg für die Führung der Luftstreitkräfte zurückgegriffen.

Die Struktur der Streitkräfte auf Ebene Militärkommanden, Brigaden und Heereslogistik bleibt jedoch unverändert. Alle bisher dem Kommando Streitkräfte bzw. dem Kommando Streitkräftebasis zugeordneten Organisationselemente, aber auch Akademien, das Amt für Rüstung und Beschaffung, das Amt für Rüstung und Wehrtechnik sowie das Militärische Immobilienmanagement werden der Generaldirektion für Landesverteidigung zugeordnet. Das Heeresnachrichtenamt sowie das Abwehramt werden unmittelbar dem Chef bzw. der Chefin des Generalstabes zugeordnet. 

Zugriffe: 536

Was wir jetzt brauchen

Das Bundesheer soll nach dem Willen (aller) politischen Parteien mehr Geld bekommen.
Das ist eine Entscheidung, die der Not entspringt und leider nicht der Vernunft.

Das ist meine persönliche Meinung dazu, denn sonst hätte man bisher schon anders vorgehen müssen. Tatsache ist, dass eine aktuelle (deutliche) Erhöhung des Bundesheerbudgets uns jetzt nicht helfen kann und wird. Denn die bestehenden Defizite an Organisationselementen, Waffen und Ausrüstung sind akut nicht zu beseitigen.
Wer nicht langfristig plant und bevorratet, der bleibt in seiner Situation stecken. Das sollten vor allem unsere Politiker und Politikerinnen deutlich zur Kenntnis nehmen und sich dazu ihrer Verantwortung bewusst werden!

Hinzu kommt, dass nur der mit vernünftigen Kosten rechnen kann, der nicht in einer Notsituation kauft und dann, wenn alle anderen auch das Gleiche brauchen. Die Nachfrage bestimmt den Preis auch für militärisch dringend benötigte Güter. Aber das sind ja Grundregeln unserer Marktwirtschaft, die zum Allgemeinwissen gehören und daher allen bestens bekannt sind. Oder?

Was brauchen wir also meiner Meinung und Erfahrung nach für unsere Sicherheit?

Wir brauchen eine entsprechende Anzahl von sofort verfügbaren Verbänden, die sowohl eine hervorragende Luft- und Panzerabwehrfähigkeit aufweisen, die geschützt und hochbeweglich sind. Kurzum: Wir brauchen gepanzerte Verbände (Bataillone und Brigaden), die sofort verfügbar sind und unsere Zentren nachhaltig schützen können. Das ist vernünftig nur mit Wehrpflichtigen und einer vernünftigen Dauer der Wehrpflicht möglich.

Wir brauchen einen entsprechenden Schutz unseres Luftraumes sowohl mit aktiven als auch passiven Komponenten. Die wirksame Kontrolle und der Schutz des Luftraumes wird uns im Krieg gegen die Ukraine gerade deutlich vor Augen geführt!  Das muss permanent gewährleistet sein, eine Zerstörung unserer Infrastruktur muss weitgehend verhindert werden.

Wir brauchen neben den akut verfügbaren Kräften auch die trainierte Miliz, um eine entsprechende Durchhaltefähigkeit erreichen zu können. Dazu sind Wiederholungsübungen zwingend erforderlich. 

All das ist nur mit entsprechendem Personal und dessen tatsächlich vorhandener Ausrüstung machbar.

Grundvoraussetzung aber sind: Klare politische Vorgaben, welche Ziele das Bundesheer erreichen soll und wie daher die finanzielle Ausstattung des Bundesheeres mittelfristig ausgestaltet wird. 

 

Zugriffe: 532

Eine richtige Entscheidung!

Das Bundesheer prüft eine Aufrüstung der Eurofighter. Entsprechende Informationen der APA hat das Verteidigungsministerium auf Anfrage bestätigt.

© APA - Austria Presse Agentur

Die Flieger sollen wieder in jenem Zustand zurückversetzt werden, den sie vor der Verstümmelung durch Minister Norbert Darabos (SPÖ) hatten. Konkret geht es um die Nachtsicht- bzw. Identifizierungsfähigkeit, den elektronischen Selbstschutz und die fehlende Hauptbewaffnung mit radargelenkten Lenkwaffen über den Sichtbereich hinaus.

Die Nachtidentifizierungsfähigkeit und der elektronische Selbstschutz wurden von Darabos 2007 für die Ersparnis von 250 Mio. Euro abbestellt. Die Mittelstreckenlenkwaffen wurden von Darabos' Vorgänger Günther Platter (ÖVP) storniert, damit der Preis unter der zwei Milliarden-Grenze blieb, erinnert sich Georg Mader von der Onlineplattform "militaeraktuell.at" im Gespräch mit der APA.

Bei der Nachtsichtfähigkeit geht es um ein Infrarot-Such- und Verfolgungssystem, welches Flugobjekte in der Nacht identifizieren kann. Dafür gebe es drei Möglichkeiten, erklärt Mader: Eine Nachtsichtbrille für den Piloten für rund 15.000 Euro pro Stück, externe Zielbeleuchtungsbehälter, die unter dem Flieger montiert werden und ein paar hunderttausend Euro kosten oder Stryker-Helme für 500.000 Euro das Stück. Ob die ursprünglich vorgesehene Einrichtung, die außen vor dem Cockpit montiert gewesen wäre, noch verfügbar ist, sei fraglich, so Mader.

Der elektronische Selbstschutz ist jene Vorrichtung, die den Piloten warnt, wenn er von einem feindlichen Radar oder einer anfliegenden Rakete erfasst wird. Diese Geräte befinden sich in den Flügelspitzen und mussten bei den österreichischen Geräten durch Gewichtsdummys ersetzt werden, so Mader.

Die Hauptbewaffnung "ist seit 2003 nicht existent", es wären vier amerikanische Allwetter-Radarlenkwaffen (BVR) vorgesehen gewesen. Diese wurden von Platter abbestellt. Übrig geblieben ist die Sekundärbewaffnung IRIS-T. Davon gebe es rund 20 Stück. Diese infrarotgelenkte Waffe sei bei Schlechtwetter und aus großer Distanz nicht einsetzbar, weil sie eine Wärmequelle braucht, erklärt Mader.

Dass Österreich die anfänglichen Jets der Tranche 1 behielt und diese nicht auf Tranche 2 auswechselte - was ebenfalls Darabos verhinderte - ist laut Mader heute wenig relevant. Allerdings hätte Tranche 2 leistungsstärkere Rechner gehabt.

Der Militärluftexperte spricht sich dafür aus, zusätzlich zweisitzige Flugzeuge von bestehenden Betreibern zu kaufen. Damit würde man sich die extrem teure Ausbildung in Italien und Deutschland ersparen. Aktuell werden künftige Eurofighter-Piloten zunächst ein Jahr lang auf der PC7 beim österreichischen Bundesheer ausgebildet, dann gehen die Piloten für die Phase 3 und 4 der Ausbildung nach Lecce in Italien. Die Phase 5 erfolgt auf Doppelsitzern in Deutschland. "Dafür stellt uns die Bundeswehr die deutsche Vollkostenrechnung, für eine Flugstunde werden angeblich 90.000 Euro verrechnet", so Mader, der drei bis vier Zweisitzer für das Bundesheer für nötig hält.

Es brauche laut der Pilotencommunity in Zeltweg aber auch weiterhin einen Ersatz für die Saab 105, die man früher für Trainingszwecke und als Substitut in der Luftraumüberwachung verwendet hat. "Der Nicht-Ersatz der Saab hat bei den Luftstreitkräften eine riesige Lücke hinterlassen", so Mader. Die Flugstunde kleinerer Jets sei bis zu zehnmal billigerer als die Eurofighter-Stunde und solche Flieger würden sowohl für flugsicherheitsrelevante Übungsflugstunden, geplante Luftraumsicherungsoperationen, aber auch für die Abwehr von heute - wie in der Ukraine - immer wirksamer werdenden Drohnen benötigt.

Zugriffe: 542

Budget des BMLV

Die IGBO begrüßt die geplante Erhöhung des BMLV-Budgets.
Ohne klare politische Entscheidungen zur Landesverteidigung geht es aber nicht!

Die IGBO begrüßt die Ankündigung von Bundeskanzler Mag. Nehammer, das Budget des BMLV auf 1% des BIP anheben zu wollen. Das wird die Planbarkeit für das Bundesheer deutlich verbessern.

Allerdings sind klare politische Entscheidungen erforderlich, welche (militärischen!) Aufgaben das Bundesheer im Lichte der aktuellen Ereignisse kurz- und langfristig bewältigen können muss. Es muss dem Nationalrat klar sein, dass nur eine langfristige Planung einen vernünftigen finanziellen Aufwand ermöglicht. Denn in Krisensituationen wie wir sie derzeit erleben und wo alle gleichzeitig militärisches Gerät beschaffen wollen, wird es jedenfalls teuer.

Wer also nicht vorausdenkt, nicht zielorientiert beschafft und bevorratet, der muss mehr Geld aufwenden!

Die IGBO erwartet klare politische Entscheidungen auch hinsichtlich der personellen Stärke des Bundesheeres. Es muss im Lichte des Geschehens in der Ukraine klar sein, dass mit der derzeitigen personellen Stärke des Bundesheeres im Falle eines militärischen Angriffes nicht das Auslangen gefunden werden kann. Vor allem dann nicht, wenn die Hälfte des Bundesheeres aus untrainierten Milizformationen besteht. Daher fordert die IGBO einerseits einen Grundwehrdienst in der Dauer von 6+2 Monaten und verpflichtende Wiederholungsübungen für die Miliz. Nur so kann gewährleistet sein, dass ausreichend und gut ausgebildetes Personal für akute Fälle vorhanden ist und eine entsprechende Durchhaltefähigkeit erreicht werden kann.

„Hüftschüsse helfen uns weder jetzt noch in Zukunft. Kluge, vernunftorientierte und breit getragene politische Entscheidungen sind zwingend erforderlich“ betont der Präsident der IGBO Dr. Siegfried Albel, Obst a. D.

Zugriffe: 596

Spät aber doch!

Ganz Europa will im Lichte der Ereignisse seine Verteidigungsbemühungen erhöhen. Auch Österreich schließt sich dieser Erkenntnis an! Das ist positiv, auch wenn es reichlich spät erfolgt.

Damit sollte das Budget des Bundesheeres planbarer werden, damit kann man auch vermeiden, dass man kurzfristig beschaffen muss und eventuell auch dann, wenn alle anderen den gleichen Bedarf haben.

Man kann also vernünftig investieren und das auch in die Personalstruktur auch im Offiziersbereich! Die Voraussetzung "Bachelor" für den Berufsoffizier ist nach dem BGD auch im Besoldungsrecht anzuerkennen.

Tut man das nicht, wird man sich mit der Personalgewinnung wohl schwer tun.
Vor allem, wenn man die Risken des Berufes bedenkt! Dazu gibt es die umseitig  publizierte Veranstaltung des BMLV, auf die wir Sie gerne aufmerksam machen.

Weitere Beiträge …

Seite 17 von 45