Wie funktioniert Militär?

Folge 4: Budget

„Österreichisches Bundesheer erhält 1,3 Mrd. Mehrbudget bis 2020“ bzw. „2020 ist das Heer pleite“

Zwei Schlagzeilen, die trefflich die Situation des Bundesheeres in den letzten Jahren darstellen. Die erste, eine Jubelmeldung des Kommunikationschefs des Verteidigungsministers aus dem Jahre 2016, die zweite die aktuelle Warnung des Verteidigungsministers drei Jahre später.

Erstere suggeriert der Öffentlichkeit, dass es aufwärts geht, ein scheinbarer politischer Erfolg wird gefeiert. Zweitere, dass die Sicherheit unmittelbar gefährdet ist.

Beides stimmt nicht! Wahr ist, dass die Mittel zwar für das vorhandene Personal und den Betrieb reichen, für den längst überfälligen Personalaufwuchs, die Verbesserung der Infrastruktur und die Erneuerung des Geräts aber nicht.

Zudem kommt, dass die für den laufenden Assistenzeinsatz Migration budgetierten Mittel erst im Nachhinein freigegeben werden. Das Finanzministerium bindet diese Summen und gibt sie, wenn überhaupt, erst nach Antragstellung gegen Ende des Jahres frei. Das Heer ist somit dem guten Willen des Finanzministeriums ausgeliefert und kann mit den veranschlagten Mitteln nicht vorausschauend planen. Welche Firma kann vernünftig in Personal und Material investieren ohne zu wissen ob sie sich das am Ende des Jahres leisten kann?

Wie funktioniert Militär?

Folge 3: Werden Führungskräfte ausbildungsgerecht verwendet?

„Der Einsatz militärischer Kräfte kann nur dann erfolgreich sein, wenn innerhalb kürzester Zeit der „Gegner“ zeitlich und räumlich begrenzt in eine für ihn aussichtslose Situation gebracht werden kann. Er muss verlässlich die Erkenntnis gewinnen, entweder aufzugeben oder sein Scheitern zu erleben.

Das setzt voraus, dass jederzeit entsprechende militärische Formationen verfügbar sind. Deren Stärke und Bewaffnung muss an den erwartbaren Einsatzszenarien ausgerichtet sein. Militärische Formationen müssen daher vielseitig verwendbar sein.“

Das ist unter dem Titel „Wie funktioniert Militär?“ im Teil 1 und 2 ( www.igbo.at ) ausgeführt.

Für die Umsetzung dieser Theorie sind bestens ausgebildete Führungskräfte notwendig. Welchen Status haben diese in Österreich?

Für die Ausübung des Offiziersberufes sind das abgeschlossene Studium des Fachhochschul-Bachelor-Studienganges „Militärische Führung“ und der positiv abgeschlossene Truppenoffizierslehrgang an der Theresianischen Militärakademie eine zwingende Voraussetzung.

Die Bewertung der Arbeitsplätze für die Absolventen dieses Studienganges setzt hingegen unverändert nicht das akademische Studium sondern die erfolgreich abgelegte Matura voraus. Die vorgeschriebene Akademisierung wurde also bislang in der Arbeitsplatzbewertung für die Offiziere des Bundesheeres nicht berücksichtigt.

Wie funktioniert Militär?

Folge 2: Miliz neu denken?

„Der Einsatz militärischer Kräfte kann nur dann erfolgreich sein, wenn innerhalb kürzester Zeit der „Gegner“ zeitlich und räumlich begrenzt in eine für ihn aussichtslose Situation gebracht werden kann. Er muss verlässlich die Erkenntnis gewinnen, entweder aufzugeben oder sein Scheitern zu erleben.

Das setzt voraus, dass jederzeit entsprechende militärische Formationen verfügbar sind. Deren Stärke und Bewaffnung muss an den erwartbaren Einsatzszenarien ausgerichtet sein. Militärische Formationen müssen daher vielseitig verwendbar sein.“

Das ist unter dem Titel „Wie funktioniert Militär?“ im Teil 1 ( www.igbo.at ) ausgeführt.

Wie sieht es unter diesem Aspekt mit der Miliz aus?

Wenn man davon ausgeht, dass ein sofortiger Einsatz von militärischen Kräften erforderlich ist, um einen Erfolg erreichen zu können, dann stellt sich berechtigt die Frage: Können wir unsere Miliz so rasch verfügbar machen, dass der Erfolg damit sichergestellt werden kann? Weiters stellt sich die Frage, was der Einsatz von Miliz kostet und welcher Schaden dadurch z. B. der Wirtschaft (durch die dann fehlenden Arbeitskräfte) entsteht? Da gilt es Abwägungen zu treffen, um richtig entscheiden zu können.

Noch in der Zeit des kalten Krieges ging man von einer entsprechenden „Vorwarnzeit“ aus und hatte ein ausgeklügeltes Alarmierungssystem zur Hand, um die Milizkräfte des Bundesheeres verfügbar zu machen. Die Zeit bis zum Wirksamwerden der Miliz konnte man mit jenen Truppen überbrücken, die gerade durch ihren Einrückungstermin und Ausbildungsstand einsatzbereit waren. Das war zumindest 1 bis 2 Brigaden mit den erforderlichen Unterstützungsteilen.

Aufgrund der durchgeführten „Reformen“ (verkürzte Dauer der Inanspruchnahme der Wehrpflichtigen und Aussetzung der Übungspflicht für Miliztruppen) haben wir heute leider weder ständig verfügbare Einsatzverbände noch rasch verfügbare Miliz mehr. Obwohl genau dies etwa bei Blackout, Naturkatastrophen und Terrorangriffen eindeutig notwendig wäre!

Wie „funktioniert“ Militär?

Folge 1: Grundsätze

 Der Einsatz militärischer Kräfte kann nur dann erfolgreich sein, wenn innerhalb kürzester Zeit der „Gegner“ zeitlich und räumlich begrenzt in eine für ihn aussichtslose Situation gebracht werden kann. Er muss verlässlich die Erkenntnis gewinnen, entweder aufzugeben oder sein Scheitern zu erleben.

Das setzt voraus, dass jederzeit entsprechende militärische Formationen verfügbar sind. Deren Stärke und Bewaffnung muss an den erwartbaren Einsatzszenarien ausgerichtet sein. Militärische Formationen sind meist vielseitig verwendbar. Soweit zum rein militärischen Aspekt.

Wie sieht es aber in anderen Szenarien aus?