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Sicherheit Österreichs: Wer will mich?
Utl.: Medien spekulieren über Bundesheer in den Koalitionsverhandlungen
Die Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere (IGBO) stellt mit Verwunderung fest, dass das Thema Bundesheer und damit ein wesentlicher Eckpfeiler der Sicherheit Österreichs bei den laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen Türkis und Grün nach Ansicht bedeutender Printmedien unseres Landes keine Rolle spielt. Vielmehr scheint die Frage zutreffend: Wer will mich?
Für die IGBO besteht der dringende Verdacht, dass man den Zustandsbericht des BMLV „Bundesheer 2030“ offensichtlich nicht zur Kenntnis genommen hat und die dort aufgezeigten Konsequenzen nicht in die Diskussion einfließen lässt. Das aber wäre aus Sicht der IGBO schlichtweg als verantwortungslos zu beurteilen, wäre zu einem groben Nachteil der Bevölkerung Österreichs und würde somit wohl auch der Bundesverfassung widersprechen.
Um dies zu vermeiden unterstützt die IGBO wie auch die anderen Mitglieder der Plattform Wehrpflicht für ein wehrhaftes Österreich die Forderung des amtierenden Verteidigungsministers nach einer Verlängerung des Grundwehrdienstes von derzeit 6 auf 8 Monate. Weil es nur so möglich ist, militärische Formationen (Verbände) kostengünstig in der notwendigen Anzahl und „Mannstärke“ bereit zu halten und die Miliz effektiv zu gestalten.
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Für mich stellt sich die Frage, ob untenstehende Aussage einer staatstragenden Verantwortung entspricht und Sachkompetenz aufweist.
Es wird notwendig sein, dies in einem Gespräch mit dem Herrn Abgeordneten zum Nationalrat und Vorsitzenden der Grünen zu klären.
Das sollte im Rahmen der derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen auch durch die Neue ÖVP berücksichtigt werden. Sonst zerstören wir mit Sicherheit das Vertrauen der Bevölkerung Österreichs und das der anderen EU-Staaten in unsere Sicherheitsstrukturen endgültig.
Beim BVT ist das ja schon bestens gelungen!
Das wollen aber weder die österreichische Bevölkerung noch Europa!
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Die Plattform Wehrhaftes Österreich hat mit Genehmigung der Vereinsbehörde ihren Namen geändert.
Der vollständige Namen gemäß Vereinsregister lautet nun:
„Plattform Wehrpflicht für ein Wehrhaftes Öֳsterreich - Dachverband der wehrpolitischen Vereine ֳÖsterreichs“
Tätigkeitsbereich und Zweck
Die Plattform Wehrpflicht für ein Wehrhaftes Österreich - Dachverband der wehrpolitischen Vereine
Österreichs, deren Tätigkeit nicht auf Gewinn ausgerichtet ist, verfolgt zum Zweck des Erhalts und
Ausbaus der Wehrhaftigkeit und Verteidigungsbereitschaft Österreichs
- das politische Eintreten für die allgemeine Wehrpflicht gem. Art. 9a Abs. 3 B-VG,
- das Eintreten für die umfassende Landesverteidigung gem. Art. 9a Abs. 1 und 2 B-VG,
- sowie das Eintreten für die militärische Landesverteidigung als solche, insbesondere für das
Milizsystem, gem. Art. 79 Abs. 1 B-VG.
Wir ersuchen um Kenntnisnahme.
www.wehrhaftes-oesterreich.at
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